Presse-Statements
11.02.2025
Ländliche Räume voranbringen: Erwartungen an die neue Bundesregierung
Die ländlichen Räume sind so vielfältig, wie ihre Bewohnerinnen und Bewohner selbst. Umso wichtiger ist es für die Bundestagswahl und die Zeit danach, diese Zukunftsräume zu beachten und bei jedem Gesetz mitzudenken!
Die Andreas Hermes Akademie hat bei wichtigen Akteuren der ländlichen Räume nachgefragt „Was bringt die ländlichen Räume voran?“ – Neugierig? Die Antworten gibt’s im Video! – Mit Christopher Toben, dem Vorsitzenden des Bundesverbandes der gemeinnützigen Landgesellschaften (BLG).
Link zum Video: LinkedIn
27.11.2024
Neuer BLG-Vorstand
Degen-Lesske folgt Dr. Schmidtke
Der Bundesverband der gemeinnützigen Landgesellschaften (BLG) hat bei seiner Vorstandswahl Christopher Toben als Vorsitzenden bestätigt. Toben führt den BLG seit 2021 und ist Geschäftsführer der Niedersächsischen Landgesellschaft. Neu in den Vorstand gewählt wurde Daniela Degen-Lesske, Geschäftsführerin der Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern. Erneut zum Vorstandsmitglied wurde Dr. Gerald Kunzelmann, Geschäftsführer der Hessischen Landgesellschaft, gewählt. In den Vorstand berufen wurde auch der Geschäftsführer des BLG, Udo Hemmerling.
Schwerpunkt der Arbeit des BLG wird weiter sein, Flächennutzungskonflikte auszugleichen. Christopher Toben: „Die Flächennutzungsansprüche wandeln und verschärfen sich, etwa bei Erneuerbaren Energien, Moorschutz und beim Infrastrukturausbau. Gleichzeitig sollen landwirtschaftliche Flächen erhalten bleiben. Die Landgesellschaften sind erfahrene Begleiter darin, diesen Strukturwandel erfolgreich zu gestalten.“
Ausgeschieden aus dem Vorstand ist Dr. Alexander Schmidtke, Geschäftsführer der Thüringer Landgesellschaft seit 1994. Schmidtke gehörte dem BLG-Vorstand seit 2002 an. Christopher Toben hebt hervor: „Schmidtke hat über 30 Jahre hinweg das Flächenmanagement als Kernkompetenz der Thüringer Landgesellschaft aufgebaut und strategisch erweitert. Heute ist die Thüringer Landgesellschaft neben der Landwirtschaft auch für Wasserwirtschaft, Naturschutz und Kommunen aktiv. Schmidtke hat seinen großen Erfahrungsschatz zum Nutzen aller in den BLG eingebracht, dafür gebührt ihm großer Dank.“ Ab Januar 2025 wird Kathrin Weiß neue Geschäftsführerin der Thüringer Landgesellschaft.
Neuer BLG-Vorstand: Udo Hemmerling, Vorsitzender Christopher Toben, Daniela Degen-Lesske, Dr. Gerald Kunzelmann (Bildquelle: BLG)
14.11.2024
Zur Entwicklung ländlicher Räume / Bericht der Bundesregierung
Zum Bericht zur Entwicklung ländlicher Räume stellt Christopher Toben, Vorsitzender des Bundesverbandes der gemeinnützigen Landgesellschaften (BLG) fest:
„Die ländlichen Räume müssen in der Lage sein, die großen Herausforderungen einer alternden Bevölkerung, der Digitalisierung und des Klimawandels meistern zu können. Dabei ist der zum Teil kritische Zustand vieler Infrastrukturen (z.B. Bahn, Stromnetze, Datenkommunikation) ein entscheidendes Hindernis.
Insgesamt tritt die Förderpolitik für ländliche Räume eher auf der Stelle. Neben den Gemeinschaftsaufgaben GAK und GRW hat der Bund ein schwer überschaubares Geflecht an neuen Bundesförderprogrammen geschaffen. Das Budget der GAK ist deutlich rückläufig. Und der vor einigen Jahren entwickelte Ansatz zur dezentralen An- und Umsiedlung von Bundesbehörden und öffentlichen Einrichtungen in ländlichen Räumen ist leider versandet.“
8. November 2024
Zur Fortführung investiver Förderprogramme
Einschätzung von Udo Hemmerling, Geschäftsführer des Bundesverbandes der gemeinnützigen Landgesellschaften (BLG) zur Fortführung von investiven Förderprogrammen für Landwirtschaft und Ländliche Räume angesichts eines ausbleibenden Haushaltsbeschlusses:
„Absehbar kann der Bundeshaushalt 2025 erst im kommenden Sommer beschlossen werden. Das darf aber nicht zur Unterbrechung laufender Förderprogramme etwa in der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur, beim Umbau der Schweinehaltung (BUT) oder auch bei der Energieeffizienz-Förderung führen. Die Bundesregierung muss die vorläufige Haushaltsführung so ausgestalten, dass diese investiven Förderprogramme weiterlaufen.“
20. September 2024
Zum Gesetzentwurf über Beschleunigungsgebiete Wind und Solar im Bundesrat
Einschätzung von Udo Hemmerling, Geschäftsführer des Bundesverbandes der gemeinnützigen Landgesellschaften (BLG) zur Positionierung des Bundesrates am 27. September zum Gesetz zur „Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort“:
„Die vorliegenden Anträge der Länder zum Gesetz über die Beschleunigungsgebiete für Windparks und PV-Freiflächenanlagen sind sehr positiv zu bewerten. Bei der Planung von PV-Freiflächen wird unter anderem gefordert, auch den Schutz landwirtschaftlicher Böden bzw. Flächen ausdrücklich zu berücksichtigen. Beim neuen Artenschutz-Ersatzgeld wollen die Länder eine Mitsprache über eine Verordnung mit Zustimmung des Bundesrates. Die Bundesregierung hatte hier eine autonome Mittelverwendung durch das Bundesumweltministerium bzw. das Bundesamt für Naturschutz vorgeschlagen. Der BLG hält eine Mitsprache der Länder beim Artenschutz-Ersatzgeld für unbedingt notwendig, um weitere Konflikte um die Fläche und Belastungen der Agrarstruktur soweit wie möglich zu vermeiden.“
5. September 2024
Zur Novelle des Baugesetzbuches
Statement des BLG-Vorsitzenden Christopher Toben zum Kabinettsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung:
„Es ist dringend notwendig, Bebauungsplanungen zu beschleunigen. Dabei muss zugleich mehr Nachdruck auf den Erhalt der Freifläche als Grundlage für die Erzeugung von Nahrungsmitteln und biogenen Rohstoffen gelegt werden. Dieser Aspekt sollte ausdrücklich in die Grundsätze der bauplanerischen Abwägung aufgenommen werden.
Die vom Bundeslandwirtschaftsministerium eingebrachten Punkte zur erleichterten Umnutzung von landwirtschaftlichen Hofstellen sind sehr sinnvoll in der Begleitung des Agrarstrukturwandels.“
24.7.2024
Nachruf: Dr. Ernst-Hermann Taucher ist verstorben
Der Bundesverband der gemeinnützigen Landgesellschaften (BLG) trauert um Dr. Ernst-Hermann Taucher. Er war vom 01.05.1974 bis 31.12.1996 Geschäftsführer der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH (NLG), Hannover. Von 1986 bis 1996 gehörte Dr. Taucher dem Vorstand des BLG an, von 1994 bis 1996 als Vorsitzender des Vorstandes.
In seiner fast 23-jährigen Geschäftsführertätigkeit gestaltete Dr. Taucher die Wandel der gemeinnützigen Landgesellschaften vom klassischen Siedlungsträger für die ländliche Siedlung zum modernen Dienstleistungsunternehmen für die Agrarstrukturverbesserung und Landentwicklung wesentlich mit. „Ganzheitliche Landentwicklung“ war sein Credo. Herauszuheben ist sein Engagement bei der Wiedergründung von gemeinnützigen Landgesellschaften in den neuen Bundesländern nach der Wiedervereinigung.
Für seine beruflichen Verdienste wurde Dr. Taucher 1995 vom Bundeslandwirtschaftsminister mit der Prof. Niklas Medaille in Silber ausgezeichnet.
Dr. Ernst-Hermann Taucher starb am 05.Juli 2024 im Alter von 92 Jahren.
Der promovierte Diplomlandwirt war vor seiner erfolgreichen Tätigkeit als Geschäftsführer der NLG beim Hauptverband der Landwirtschaftlichen Buchstellen e.V. (HLBS) in leitender Funktion angestellt. Zuvor war er in der der gemeinnützigen Siedlungsgesellschaft „Rote Erde“ mbH, Münster und der AVA-Arbeitsgemeinschaft zur Verbesserung der Agrarstruktur in Hessen e.V. tätig.
Dr. Taucher war langjähriges engagiertes Mitglied in der Agrarsozialen Gesellschaft e.V. ASG, Göttingen, und gehörte für eine längere Zeit als Mitglied dem Vorstand an.
14.07.2024
Zur Veröffentlichung der Kaufwerte-Statistik für landw. Grundstücke 2023
Zu der Statistik über die Kaufwerte landwirtschaftlicher Grundstücke des Jahres 2023 erklärt Christopher Toben, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes der gemeinnützigen Landgesellschaften:
„Deutschlandweit gab es im Jahr 2023 einen Anstieg der Kaufpreise der landwirtschaftlichen Flächen um 4,6 Prozent auf durchschnittlich 33.363 Euro/ha. Für Ackerland stiegen die Kaufpreise um 5,8 Prozent auf durchschnittlich 40.336 Euro/ha. Für Grünland stagnierten die Kaufpreise (-1,1 Prozent) bei 24.854 Euro/ha.
Die Kaufwerte für landwirtschaftliche Grundstücke bewegen sich 2023 regional in unterschiedliche Richtungen. Bei Ackerflächen gab es in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt Preisanstiege. Besonders herausstechend ist der starke Preisanstieg in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Dagegen gingen in Sachsen und Baden-Württemberg die Kaufpreise für Ackerland zurück.
Insgesamt ist der Bodenmarkt von gegenläufigen Einflüssen geprägt. Der Zinsanstieg am Kapitalmarkt und die rückläufige Ertragssituation in der Landwirtschaft haben offenbar preisdämpfend gewirkt. Demgegenüber steht die in vielen Regionen hohe Flächennachfrage aus Erneuerbaren Energien, Infrastrukturausbau und Siedlung, die auch in den landwirtschaftlichen Bodenverkehr hinein preistreibend wirkt.
Mit 61.777 Hektar wurden im Jahr 2023 knapp 4 Promille aller landwirtschaftlichen Flächen verkauft. Damit sind Verpachtung und Vererbung für die Entwicklung der Landwirtschaft deutlich prägender als der Kauf.“
16.05.2024
Zu den Kürzungen der KTF-Mittel im laufenden Haushaltsjahr 2024
Zu den finanziellen Problemen im Klima- und Transformationsfonds erklärt Udo Hemmerling, Geschäftsführer des Bundesverbandes der gemeinnützigen Landgesellschaften (BLG):
„Die aktuellen finanziellen Kürzungen der Mittel aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) für den Waldumbau innerhalb der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz sind nicht hinnehmbar. Die vorgesehenen 125 Millionen Euro müssen in voller Höhe für 2024 erhalten bleiben. Sonst drohen unterjährige Bewilligungsstopps der Länder auch bei anderen GAK-Fördermaßnahmen. Die Länder brauchen im Vollzug der GAK mehr finanzielle Verlässlichkeit des Bundes.“
12.04.2024
Zur Veröffentlichung der Pachtpreis-Statistik des Statistischen Bundesamtes
Einschätzung von Udo Hemmerling, Geschäftsführer des Bundesverbandes der gemeinnützigen Landgesellschaften zur Pachtpreis-Statistik aus der Agrarstrukturerhebung 2023:
„Ein funktionierender Pachtmarkt ist von großer Bedeutung für die Weiterentwicklung einer leistungsfähigen Agrarstruktur. Der Anstieg der Landpachten um durchschnittlich 9 Prozent zwischen 2020 bis 2023 spiegelt die Ertrags- und Risikosituation der Landwirtschaft, aber auch die allgemeine Vermögenspreisinflation bei Immobilien angemessen wider.“
28.03.2024
Zum Ausbau von Photovoltaik-Freiflächenanlagen
Zur Steuerung und Planung des Ausbaus von Photovoltaik-Freiflächenanlagen äußert sich der Geschäftsführer des Bundesverbandes der gemeinnützigen Landgesellschaften (BLG), Udo Hemmerling:
„Aus Sicht der Landgesellschaften sind alle politischen Ebenen gefordert, ihren Beitrag zum flächenverträglichen Ausbau der Photovoltaik zu leisten. Der Bund sollte energiepolitisch vor allem im EEG hinwirken, dass ein möglichst hoher Teil des PV-Ausbaus auf Gebäuden und bereits bebauten Flächen stattfindet. Agri-PV stellt dabei eine interessante Mehrfachnutzung von Flächen dar, ist aber momentan noch eher als Nische anzusehen. Die Gemeinden sind gefordert, bei der Planung von PV-Freiflächenanlagen die agrarstrukturellen Belange zu berücksichtigen. In vielen Ländern gibt es bereits informelle Planungshilfen für die Abwägung bei der Standortwahl von PV-Freiflächenanlagen, auf die Gemeinden zurückgreifen können. Die Landgesellschaften bieten hier den Gemeinden und auch den betroffenen Landwirten konkrete Unterstützung an, wie die neuen Flächenansprüche vor Ort abgestimmt und umgesetzt werden können.“
23.02.2024
Bürokratieentlastungsgesetz IV darf nicht zu Unsicherheiten bei Landpachtverträgen führen
Zum Entwurf des Bundesjustizministeriums für ein Bürokratieentlastungsgesetzes IV, in dem unter anderem Änderungen der Schriftformerfordernisse bei Landpachtverträgen durch eine Abschaffung von §585a BGB vorgesehen sind, äußert sich der Geschäftsführer des Bundesverbandes der gemeinnützigen Landgesellschaften (BLG), Udo Hemmerling kritisch:
„Der Vorschlag aus dem Justizministerium macht das Leben von Landpächtern und Verpächtern nicht einfacher, sondern komplizierter und streitanfälliger. In der Praxis kann sich nach 5, 10 oder mehr Jahren kaum jemand verlässlich an mündliche Abreden über Pachtverträge erinnern. Der §585a BGB sollte daher erhalten bleiben. Die Regelung sorgt dafür, dass langfristige Pachtverträge in aller Regel schriftlich abgeschlossen werden. Es kann aber eine Änderung von der Schriftform auf die Textform erwogen werden, um auch Pachtverträge in digitaler Form, etwa als e-mail, zu ermöglichen.“
Hinweis: Weitere Informationen hierzu auf der Seite des Bundesjustizministeriums
05.02.2024
Verpachtung von BVVG-Flächen keine Daueraufgabe des Bundes
Statement von Udo Hemmerling, BLG-Geschäftsführer, zur Vorlage des Jahresberichtes der BVVG:
„Wenn der Bund die Privatisierung der BVVG-Flächen nun einstellt, ist agrarstrukturpolitisch und nach der Ordnung des Grundgesetzes die Übertragung an die Länder geboten. Denn die Länder sind nach dem Grundgesetz zuständig für den ländlichen Bodenmarkt und die Agrarstrukturpolitik. Ähnlich wie die Abtretung der Gesellschaftsanteile der Landgesellschaften vom Bund an die Länder in den 1960er Jahren sollte eine Übertragung der verbliebenen 89.000 Hektar Landwirtschaftsfläche an die Länder erfolgen. Die Länder entscheiden dann in eigener Verantwortung vor Ort über die weitere Privatisierung bzw. die agrarstrukturell förderliche Nutzung dieser Flächen. Auch die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten ist in regionaler Verantwortung der Länder sachgerechter möglich. Eine Verpachtung der Flächen durch den Bund ist weder Daueraufgabe noch Zukunftsmodell, wie der ungeklärte Streit mit den ostdeutschen Ländern über die Verpachtungsgrundsätze zeigt.“
31.01.2024
Ausnahme für Wohnbau ohne Bauleitplanung?
Statement von Udo Hemmerling, BLG-Geschäftsführer, zum Gesetzesentwurf einer Ausnahmeregelung im Baugesetzbuch (§246e BauGB):
„Der Bundesverband der gemeinnützigen Landgesellschaften BLG bewertet die geplante neue Ausnahmeregelung im Baurecht kritisch. Das Ziel der verstärkten und beschleunigten Schaffung von Wohnraum ist richtig. Zugleich müssen die landwirtschaftlichen Flächen im Außenbereich soweit wie möglich erhalten bleiben. Deswegen müssen das flächensparende Bauen und der Grundsatz Innenentwicklung vor Außenentwicklung stärker beachtet werden.
Dazu schlägt der BLG vor, dass die Gemeinden die Ausnahmeregelung nur dann nutzen können, wenn für Wohnbauzwecke im Innenbereich der Gemeinde keine entsprechenden Flächen zur Verfügung stehen.“
18.01.2024
75 Jahre Bundesverband der Landgesellschaften BLG
Der Bundesverband der gemeinnützigen Landgesellschaften BLG kann am 18. Januar 2024 auf den 75. Jahrestag seiner Gründung zurückblicken. Der Verband wurde 1949 in Bad Homburg als „Arbeitsgemeinschaft der gemeinnützigen ländlichen Siedlungsträger des vereinigten Wirtschaftsgebietes“ (ALS) gegründet. Heute arbeiten neun gemeinnützige Landgesellschaften bzw. Landsiedlungen in den Bundesländern mit zusammen 1.130 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Christopher Toben, Vorstandsvorsitzender des BLG, blickt auf die Tätigkeit der Landgesellschaften und des Verbandes: „Die Landgesellschaften haben sich als gemeinwohlorientierte Dienstleister für Agrarstruktur, Landwirtschaft, Kommunalentwicklung und den ländlichen Raum immer den Aufgaben ihrer Zeit gestellt. Nach dem Zweiten Weltkrieg standen die Förderung einer produktiven Landwirtschaft und die klassische ländliche Siedlung einschließlich der Integration der Vertriebenen im Vordergrund. Die Europäische Agrar- und Strukturpolitik brachte neue Impulse für eine integrierte ländliche Entwicklung. Nach der Deutschen Einheit waren in den ostdeutschen Ländern besondere Herausforderungen in der Anpassung der Agrarstrukturen und der Ländlichen Räume zu meistern.
In den kommenden Jahren werden die Herausforderungen im Hochwasserschutz, im Klimaschutz und bei der Biodiversität zu größeren Aufgaben der Landgesellschaften gehören. Das betrifft unter anderem den Moorschutz und die Renaturierung. Kernaufgabe der Landgesellschaften als gemeinwohlorientierte Unternehmen wird dabei das Flächenmanagement zum Ausgleich von Flächennutzungsinteressen bleiben. Aber auch Fragen etwa der flächenschonenden und nachhaltigen Entwicklung von Wohn- und Gewerbegebieten bestimmen vielfach unser Aufgabenfeld. Unser Verband, der BLG organisiert dafür den fachlichen Erfahrungsaustausch, die Information der Öffentlichkeit und die Vertretung der Interessen der Siedlungsunternehmen auf Bundes- und EU-Ebene.“